Wie ernst meint es Lippstadt mit der Verkehrswende? Eine Analyse der Antworten der Parteien und Wählergruppen sowie der Kandidatin und Kandidaten für das Bürgermeisteramt bei der Kommunalwahl im September zum Fragenkatalog vom „FahrradNetzWerk“, ein Zweig des Klimanetzwerks in Lippstadt, offenbart: „Viele wollen mehr Radverkehr, doch die Umsetzung hakt“, kommentiert Karl-Heinz Tiemann als Sprecher der Gruppe für eine Verkehrswende an der Lippe mit der eigentümlichen Schreibweise.
Hans Zaremba über eine Aktion vom „FahrradNetzWerk“
Die von links in der Radstation am Lippstädter Bahnhof abgebildeten Gerd Pokraka, Claudia Bachmann, Mechthild Möllers und Karl-Heinz Tiemann.
Foto: Hans Zaremba
Mobilitätswende
In einer bis zum Wahltag am Sonntag, 14. September, gehenden Serie werden an dieser Stelle die Antworten aus der Politik im Wortlaut mit Stellungnahmen der Fragesteller veröffentlichen. Unterdessen haben Claudia Bachmann, Dr. Joachim Nordkämper Gerd Pokraka, Christian Ringel und Karl-Heinz Tiemann für das „FahrradNetzWerk“ eine Auswertung der Auslassungen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Bürgergemeinschaft und Linke sowie der Aspiranten für das Bürgermeisteramt, Arne Moritz und Alexander Tschense, vorgenommen. Während sich die SPD, Grünen, Linke und der parteilose Bürgermeisterkandidat Alexander Tschense nach den Worten von Tiemann „mit klaren, ambitionierten Vorstellungen für eine nachhaltige Mobilitätswende positioniert haben“, seien die Mitteilungen aus der CDU, FDP und BG eher mit zurückhaltenden oder ausweichenden Worten sowie häufig ohne konkrete Maßnahmenvorschläge oder strategische Zielsetzungen versehen gewesen.
Führungsstärke
„Besonders auffällig ist der häufige Verweis auf mangelnde Unterstützung politischer Beschlüsse durch die Stadtverwaltung“, meint Tiemann nach der Auswertung durch das „FahrradNetzWerk“. Trotz formaler Mehrheiten, etwa beim geplanten Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte in Nordrhein-Westfalen (AGFS), fehle bis heute die administrative Umsetzung. Und die Untersuchung der Arbeitsgruppe habe ergeben, dass die Verwaltung mehrfach kritisch beleuchtet und wiederholt „als Bremsklotz, nicht als Gestalterin der Verkehrswende“ wahrgenommen worden sei. Zur oft beklagten nicht ausreichenden Vernetzung der Kernstadt mit den Ortsteilen hätten insbesondere die SPD und Alexander Tschense die Notwendigkeit einer besseren Verbindung herausgestellt. „Auch hier mangelt es bisher weniger am politischen Willen als an konsequenter Umsetzung und ausreichenden personellen Ressourcen in der Stadtverwaltung“, hebt Tiemann gegenüber diesem Blatt hervor. Kurzum: Der politische Wille reiche nicht aus, es brauche dazu auch Führungsstärke im Stadthaus, bringt der Sprecher für das „FahrradNetzWerk“ die von dieser Gruppe vorgenommene Auswertung auf den Punkt.